Allgemeine Geschäftsbedingungen



I. Allgemeines 1. Die nachstehend aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkaufs-und Liefergeschäfte der Firma astraWerbetechnik. 2. Alle Nebenabsprachen und Vertragsänderungen bedürfen zu Ihrer Verbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB`s unwirksam sein oder werden, so wird davon der übrige Vertrag und die anderen Bestimmungen nicht berührt. II. Preisangebote 1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, daß die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preisangebote werden in Euro abgegeben. Sie enthalten wenn nicht ausgewiesen keine Mehrwertsteuer. 2. Bei Kalkulations-oder Druckfehlern behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. 3. Nachträgliche Änderungen, auf Veranlassung des Auftraggebers, werden dem Auftraggeber schriftlich vorgelegt. 4. Bei Änderungen von Lohn-und Materialkosten zwischen Angebotsabgabe und Auftragserteilung oder nach Vertrags- abschluß kann jeder Vertragspartner die Neufestsetzung des Preises im Verhandlungswege verlangen, ansonsten gelten Preisabsprachen ausschließlich wie vorderseitig ausgewiesen. 5. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlaßt sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Bestimmungen des Abschnitt VII gelten entsprechend. III. Zahlung, Verzug, Aufrechnung 1. Sämtliche Rechnungsbeträge sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne jeglichen Abzug zu zahlen, es sei denn, es werden schriftlich andere Zahlungs- modalitäten vereinbart. 2. Im Falle eines Zahlungsverzugs werden ab der 2. Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank fällig. Die Geltendmachung weiteren Verzugs- schadens wird hiermit nicht ausgeschlossen. Gegenüber Kaufleuten werden ab Fälligkeitstag Fälligkeitszinsen in gleicher Höhe erhoben, soweit ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt. 3. Unsere Forderungen werden-auch bei Stundung-sofort fällig, sobald der Besteller mit der Erfüllung einer oder mehrere Verbindlichkeiten in Verzug gerät, Wechsel oder Schecks zu Protest gehen der Auftraggeber die Zahlung einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen ein Vergleichs-oder Konkursverfahren beantragt oder eröffnet, bzw. mangels Masse die Eröffnung abgelehnt wurde. Wir sind berechtigt, in den oben genannten Fällen Vorbehaltsware zurückzufordern und vom Vertrag zurückzutreten. 4. Wechsel werden nur nach Absprache hingenommen. Wechsel- kosten und Diskontspesen gehen zu Lasten des Kunden. 5. Der Käufer kann gegenüber unseren Forderungen nur dann die Aufrechnung erklären, wenn er eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderung hat. 6. Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderung an Dritte vor. 7. Ergeben sich nach Vertragsabschluß begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse so steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen innnerhalb einer Woche vom Auftraggeber zu verlangen. 8. Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier-oder Karton- menge, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. 9. Bei Neukunden machen wir davon gebrauch, bei Rechnungs- legung 1-3, wenn nicht anders vereinbart, die Bezahlung des Rechnungsbetrages in Bar, per Scheck, oder per EC-Karte, ohne Abzug zu verlangen. IV. Lieferung 1. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer aus- drücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestättigung des Liefertermins der Schriftform. 2. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosen Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.		3. Sollten wir durch behördliche Maßnahmen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung oder auf Grund von Lieferschwierigkeiten unserer Zulieferfirma an der termin- gerechten Lieferung gehindert sein, verlängert sich die Liefer- frist bzw. der Liefertermin um die Dauer dieser Störung. Wird die Behinderung in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken, einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne daß dem Auftraggeber ein Anspruch auf Nachlieferung oder Schadens- ersatz zusteht. In diesem Fall sind wir verpflichtet, den Auftrag- geber unverzüglich zu unterrichten. Dem Auftraggeber steht im Fall einer Teillieferung das Recht zu, vom Gesamtvertrag zurückzutreten, wenn die Teillieferung für ihn wertlos ist. 4. Dem Auftragnehmer steht ein vom Auftraggeber angeliefertes Klischee, Manuskripte, Rohmaterialien und sonstige Gegen- stände ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu. V. Beanstandungen 1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware soweit der zur Korrektur übersandten Vor-und Zwischen- erzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druck- reiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zu weiteren Herstellung. 2. Beanstandungen sind nur innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der un- verzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 3 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei dem Auftragnehmer eintritt. 3. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware, berechtigt nicht zur Beanstandung der Gesamten Lieferung, es sei denn, daß die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. 4. Auf nicht fachgerecht erbrachte Leistungen, welche der Kunde auf eigenen Wunsch selbst ausführt, wird keine Haftung für Leistung bzw. Material übernommen. 5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck. 6. Mehr-oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. VI. Verwahrung, Versicherung 1. Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wieder- verwendung dienender Gegenstände sowie Halb-und Fertig- erzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus aufbewahrt. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 2. Sollten die vorstehend-bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen. VII. Eigentum Urheberrecht 1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragszeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Litographien, Druckplatten und Stehsätze, bleiben auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. 2. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. 3. Wir distanzieren uns davon, menschenrechtsverachtende oder verfassungsfeindliche Inhalte, auch im Auftrag Dritter weiterzuverarbeiten, beziehungsweise zu veröffentlichen VIII. Firmentext, Signet 1. Wir behalten uns das Recht vor, unseren Firmentext oder unser Firmenzeichen nach Maßgabe entsprechender Übungen oder Vorschriften und des gegebenen Raumes auf Lieferungen aller Art anzubringen. IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand 1. Der Erfüllungsort ist für beide Teile der Sitz unserer gewerblichen Niederlassung in Nordhausen. Das gilt auch für alle sich aus Wechsel und Scheck ergebenden Verpflichtungen. 2. Gerichtsstand ist der Sitz unserer Niederlassung in Nordhausen.